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Beiträge die mit SPD getaggt sind


 
Paragraf 218: Eine Abtreibung muss legal möglich sein - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/paragraf-218-wir-muessen-wieder-ueber-abtreibung-reden-a-1243580.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Meinung #GroßeKoalition2018 #CDU #CSU #SPD

 
Kommentar Vorschlag zum Paragraf 219a: Machterhalt oder Menschenrecht #Paragraf219a #SPD #FranziskaGiffey #MeinBauchgehörtmir #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 

bloß niemanden verleumden


Bild/FotoBirne Helene wrote the following post Thu, 13 Dec 2018 07:30:20 +0100

Unwahr und verleumderisch wäre die Behauptung, die #SPD würde zum Jahresende aufgelöst und als Arbeitsgruppe "Sozialkram" in die #CDU eingegliedert.

#Politik #SPD #cdu #groko #AKK

 
Die Totengräber der #Bürgerrechte in #NRW: #CDU #FDP #SPD
Polizeigesetz: Staatstrojaner nun auch in NRW beschlossene Sache
Polizeigesetz: Staatstrojaner nun auch in NRW beschlossene Sache

#Staatstrojaner #noPolG #noPolGNRW

 
#Politik entscheidet sich dann doch wieder für (sinnlose) Eskalation. Eine Verschärfung der #PolG ist in keinem Bundesland nötig. Die Bedrohungslage nicht verändert, die Gesetze bereits sehr weitreichend.

Ba-Wü kann eine Verschäfrung noch stoppen:
👉 weact.campact.de/petitions/poli…

 
SPD: Staat soll Sicherheitslücken offenlegen und Cyberangriffe ächten #CryptoWars #Cybersecurity #Ende-zu-Ende-Verschlüsselung #SPD #Sicherheit #Sicherheitspolitik #Verschlüsselung #Zitis

 
#Ärztin über den Streit um #Paragraf #219a

„Wir fühlen uns verarscht“


Die Ärztin Nora Szász fordert eine Lösung für Paragraf 219a. In die #SPD setzt sie noch Hoffnung, Vorschläge der #Union hält sie für Augenwischerei.

https://taz.de/Aerztin-ueber-den-Streit-um-Paragraf-219a/!5554372/

#taz #abtreibung #sexismus #humanismus #cdu #körper

 
#Ärztin über den Streit um #Paragraf #219a

„Wir fühlen uns verarscht“


Die Ärztin Nora Szász fordert eine Lösung für Paragraf 219a. In die #SPD setzt sie noch Hoffnung, Vorschläge der #Union hält sie für Augenwischerei.

https://taz.de/Aerztin-ueber-den-Streit-um-Paragraf-219a/!5554372/

#taz #abtreibung #sexismus #humanismus #cdu #körper

 
Ärztin über den Streit um Paragraf #219a: „Wir fühlen uns verarscht“ - taz.de
https://www.taz.de/!5554372/

#Paragraf_219a #Kristina_Hänel #Andrea_Nahles #SPD #GroKo #Mein_Bauch gehört mir #Deutschland #Politik #Schwerpunkt #taz #tageszeitung

 
Ärztin über den Streit um Paragraf 219a: „Wir fühlen uns verarscht“ #Paragraf219a #KristinaHänel #AndreaNahles #SPD #GroKo #MeinBauchgehörtmir #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Ärztin über den Streit um Paragraf 219a: „Wir fühlen uns verarscht“ #Paragraf219a #KristinaHänel #AndreaNahles #SPD #GroKo #MeinBauchgehörtmir #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Der Betrieb in der Düsseldorfer "Komödie" kann vorerst weitergehen. Lokalpolitiker haben sich darauf geeinigt, das insolvente Theater finanziell zu unterstützen. #Düsseldorf #Komödie #Rettung #Boulevardtheater #Ratsmehrheit #SPD #NRW

 
Familienministerin Giffey: Hier ist die SPD - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/franziska-giffey-gute-kita-gesetz-mit-kompromiss-in-letzter-minute-a-1241997.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Familienministerium #SPD #FranziskaGiffey

 
#Miete #Rente #SPD #GroKo #Koalitionsvertrag

 
Seit 2014: Bundesregierung gab mehr als 700 Millionen Euro für externe Berater aus - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-gab-mehr-als-700-millionen-euro-fuer-externe-berater-aus-a-1243060.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #CSU #CDU #Bundesregierung

 
Der Bedeutungsverlust der politischen Parteien kann von niemandem mehr bestritten werden. Doch je deutlicher das wird, desto mehr versuchen die Parteien mit Showelementen die Aufmerksamkeit der verdrossenen Bevölkerung auf sich zu lenken. Die USA haben es schon lange vorgemacht, wie man mit einer Show, die sich Vorwahlen nennt, Gelder und Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Die CDU hat nun eine Art Vorwahlen hinter sich und heraus kam AKK. Schon in dem Kürzel wird die Beliebigkeit deutlich, die hinter einer Charaktermaske steckt, die für alles und nichts steht. Es soll hier auch nicht weiter verwendet werden, weil damit einer Banalisierung von Herrschaftsverhältnissen Vorschub geleistet wird. Genau wie der erste grüne Außenminister Joseph Fischer bleibt, heißt die neue CDU-Vorsitzende hier Kramp-Karrenbauer. In ihrer Beliebigkeit ähneln sich die alte und die neue CDU-Vorsitzende. Mit ihrer Beliebigkeit und ihrem Opportunismus sind sie die idealen Verwalter des aktuellen Spätkapitalismus.
https://www.heise.de/tp/features/Nach-Merz-Viel-Laerm-um-nichts-bei-CDU-und-SPD-4247105.html #CDU #FriederichMerz #SPD

 
Der Bedeutungsverlust der politischen Parteien kann von niemandem mehr bestritten werden. Doch je deutlicher das wird, desto mehr versuchen die Parteien mit Showelementen die Aufmerksamkeit der verdrossenen Bevölkerung auf sich zu lenken. Die USA haben es schon lange vorgemacht, wie man mit einer Show, die sich Vorwahlen nennt, Gelder und Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Die CDU hat nun eine Art Vorwahlen hinter sich und heraus kam AKK. Schon in dem Kürzel wird die Beliebigkeit deutlich, die hinter einer Charaktermaske steckt, die für alles und nichts steht. Es soll hier auch nicht weiter verwendet werden, weil damit einer Banalisierung von Herrschaftsverhältnissen Vorschub geleistet wird. Genau wie der erste grüne Außenminister Joseph Fischer bleibt, heißt die neue CDU-Vorsitzende hier Kramp-Karrenbauer. In ihrer Beliebigkeit ähneln sich die alte und die neue CDU-Vorsitzende. Mit ihrer Beliebigkeit und ihrem Opportunismus sind sie die idealen Verwalter des aktuellen Spätkapitalismus.
https://www.heise.de/tp/features/Nach-Merz-Viel-Laerm-um-nichts-bei-CDU-und-SPD-4247105.html #CDU #FriederichMerz #SPD

 
SPD-Vize Ralf Stegner über CDU-Wahl: „Auf uns schauen“ #GroKo #RalfStegner #SPD #CDU #Deutschland #Politik

 
SPD-Politiker über CDU-Wahl: „Auf uns schauen“ #GroKo #RalfStegner #SPD #CDU #Deutschland #Politik

 
Die CDU hat eine neue Chefin. Annegret Kramp-Karrenbauer hat einiges vor in ihrer Partei. Wird das die Regierungskoalition mit der SPD beeinflussen? Worauf muss sich die Opposition einstellen? Aus Berlin Sabine Kinkartz. #CDU #SPD #AnnegretKramp-Karrenbauer #AngelaMerkel #großeKoalition #Bundesregierung

 
Die SPD bestimmt heute ihre Kandidaten für die Europawahl. Justizministerin Katarina Barley wurde bereits als Spitzenkandidatin bestätigt. In ihrer Bewerbungsrede rief sie zu einem Kampf für Europa auf. #Europawahl #SPD #Kandidatenliste #KatarinaBarley #Europadelegiertenkonferenz #Parteivorstand #UdoBullmann

 
Europawahl 2019: Katarina Barley zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt
SPD wählt Katarina Barley und Udo Bullmann zu Spitzenduo für Europawahl
#Politik #Deutschland #SPD

 

Ist die SPD noch zu retten?


Wir sprechen mit Susi Neumann und Marco Bülow über die letzte Chance der SPD!
Deutschland sehnt sich nach einer sozialdemokratischen SPD – aber die alte Tante ist kraftlos in der GroKo gefangen.

Zwei starke linke Sozen haben jetzt das Handtuch geworfen und sind aus der Partei ausgetreten.

Zuerst Marco Bülow – der Dortmunder Abgeordnete, der immer klar gegen Lobbyismus und für einen linken Kurs gekämpft hat.

Und dann Susi Neumann – Reinigungskraft, Gewerkschafterin aus Gelsenkirchen und Volksheldin, seit sie 2016 Sigmar Gabriel handfest vorgeführt hat, was seine Entscheidungen in Berlin für Menschen im Niedriglohnsektor bedeuten.
Podcast (1h20min) mit Steve Hudson und Ines Schwerdtner

#spd
https://halbzehn.fm/folge-1-ist-die-spd-noch-zu-retten/
#spd

 
Die SPD wählt auf einer Europadelegiertenkonferenz ihre Kandidaten für die Europawahl 2019. Spitzenkandidatin soll Justizministerin Katarina Barley werden. Streit gibt es um viele weitere Plätze auf der Liste. #Europawahl #SPD #Kandidatenliste #KatarinaBarley #Europadelegiertenkonferenz #Parteivorstand #UdoBullmann

 
#mannheim #cdu #spd #poser #raser @PolizeiMannheim @Peter Kurz
Poser, Raser, Falschparker, Autoverkehr in der Fussgängerzone: jeden Tag im Jahr

 
Streit über Berliner Ex-Senator: SPD-Kommission stellt sich gegen Sarrazin - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thilo-sarrazin-spd-kommission-stellt-sich-gegen-ex-senator-a-1242565.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #ThiloSarrazin #AndreaNahles

 
Wir fordern:
„Autofahrende tragen keine Schuld am sogenannten #Dieselskandal und dürfen darum nicht mit #Überwachung bestraft werden.“

→ Jetzt Appell-Brief an Abgeordnete im #Bundestag unterstützen:
https://digitalcourage.de/blog/2018/brief-gegen-auto-ueberwachung

#CDU #CSU #SPD #GroKo #Fahrverbote #diesel /f
Bild/Foto

 
Leute! Am 12.12. senden wir an Abgeordnete im #Bundestag einen Appell-Brief.

Im Namen von allen, die bei unserer Petition dabei sind, fordern wir:

Keine Autofahr-Überwachung!

Brief lesen & mitmachen! https://digitalcourage.de/blog/2018/brief-gegen-auto-ueberwachung

#Diesel #Fahrverbote #scheuer #spd #cdu #csu #FDP /f
Bild/Foto

 
SPD-Streit: Junge Genossin verzichtet auf aussichtsreichen Europa-Listenplatz - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-europaliste-luisa-boos-verzichtet-auf-vorderen-platz-a-1242496.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #Europawahl2019 #AndreaNahles #LarsKlingbeil

 
#SPD
#SPD

 
Polizeigesetz: Union und FDP wollen den Staatstrojaner für NRW trotz Kritik von Sachverständigen – https://netzpolitik.org/2018/polizeigesetz-union-und-fdp-wollen-den-staatstrojaner-fuer-nrw-trotz-kritik-bei-landtagsanhoerung/ #Bündnis90/DieGrünen #Untersuchungshaft #Freiheitsrechte #Sachverständige #Staatstrojaner #Innenauschuss #IT-Sicherheit #Polzeigesetz #herbertreul #Quellen-TKÜ #Demokratie #Polizei #BfDI #lfdi #AfD #BSI #CDU #FDP #NRW #SPD
Polizeigesetz: Union und FDP wollen den Staatstrojaner für NRW trotz Kritik von Sachverständigen

 
SPD Bremen streitet über Abrüstung: Fehde um den Frieden #Bundeswehr #Abrüstung #Aufrüstung #SPDBremen #SPD #Militär #Bremen #Nord

 
Als größten Fehler von Hartz IV hat DGB-Chef Reiner Hoffmann vor wenigen Wochen in einem Interview die drastischen Kürzung der Leistungen von Arbeitslosen hervorgehoben. Konkret sprach er das Abrutschen vom Arbeitslosengeld I auf ALG II, meist Hartz IV genannt, an: Die Arbeitslosen dürften nicht schon nach zwölf Monaten in die Grundsicherung rutschen, sagte er.

Dazu hat man sich im Deutschen Gewerkschaftsbund nun Vorschläge überlegt. Sie machen den konkreten Teil eines Positionspapiers zur Korrektur des Hartz-IV-Systems aus, das man der Zeit-Redaktion zugespielt hat. Die Wochenzeitung veröffentlicht heute Kernpunkte und Details des DGB-Konzepts sowie ein paar ergänzende Erklärungen von Annelie Buntenbach, die im Vorstand des Gewerkschaftsbunds ist.

Auch Buntenbach sieht den Hauptfehler des gegenwärtigen Hartz-IV-Systems darin, dass es Beschäftigte dem Risiko des Abdrängens in die Bedürftigkeit aussetzt, ohne ihnen eine angemessene Sicherheit in Aussicht zu stellen. Dem müsse anders als bisher begegnet werden: Mit einem "garantierten Auffangversprechen", das die "Arbeitsleistung von Beschäftigten würdigt und soziale Sicherheit schafft".

Zum ersten Punkt - der Würdigung von Arbeitsleistung - liefert das DGB-Positionspapier tatsächlich ganz praktische und konkrete Vorschläge. Sie laufen darauf hinaus, dass das ALG I länger bezahlt wird, je nach der Dauer der vorhergehenden Beschäftigung.

"Wer insgesamt zehn Jahre lang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll demnach fünf zusätzliche Monate lang Arbeitslosengeld I beziehen", berichtet die Zeit von dem Vorschlagspapier. Es folgen noch weitere Beispiele, die verdeutlichen, wie man sich beim DGB die Verlängerung des ALG I über die bisherige 12-Monats-Begrenzung der Leistung vorstellt.
https://www.heise.de/tp/features/DGB-Vorschlag-zur-Hartz-IV-Reform-Garantiertes-Auffangversprechen-4242865.html #Bündnis90DieGrünen #DGB #HartzIV #SPD

 
Als größten Fehler von Hartz IV hat DGB-Chef Reiner Hoffmann vor wenigen Wochen in einem Interview die drastischen Kürzung der Leistungen von Arbeitslosen hervorgehoben. Konkret sprach er das Abrutschen vom Arbeitslosengeld I auf ALG II, meist Hartz IV genannt, an: Die Arbeitslosen dürften nicht schon nach zwölf Monaten in die Grundsicherung rutschen, sagte er.

Dazu hat man sich im Deutschen Gewerkschaftsbund nun Vorschläge überlegt. Sie machen den konkreten Teil eines Positionspapiers zur Korrektur des Hartz-IV-Systems aus, das man der Zeit-Redaktion zugespielt hat. Die Wochenzeitung veröffentlicht heute Kernpunkte und Details des DGB-Konzepts sowie ein paar ergänzende Erklärungen von Annelie Buntenbach, die im Vorstand des Gewerkschaftsbunds ist.

Auch Buntenbach sieht den Hauptfehler des gegenwärtigen Hartz-IV-Systems darin, dass es Beschäftigte dem Risiko des Abdrängens in die Bedürftigkeit aussetzt, ohne ihnen eine angemessene Sicherheit in Aussicht zu stellen. Dem müsse anders als bisher begegnet werden: Mit einem "garantierten Auffangversprechen", das die "Arbeitsleistung von Beschäftigten würdigt und soziale Sicherheit schafft".

Zum ersten Punkt - der Würdigung von Arbeitsleistung - liefert das DGB-Positionspapier tatsächlich ganz praktische und konkrete Vorschläge. Sie laufen darauf hinaus, dass das ALG I länger bezahlt wird, je nach der Dauer der vorhergehenden Beschäftigung.

"Wer insgesamt zehn Jahre lang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll demnach fünf zusätzliche Monate lang Arbeitslosengeld I beziehen", berichtet die Zeit von dem Vorschlagspapier. Es folgen noch weitere Beispiele, die verdeutlichen, wie man sich beim DGB die Verlängerung des ALG I über die bisherige 12-Monats-Begrenzung der Leistung vorstellt.
https://www.heise.de/tp/features/DGB-Vorschlag-zur-Hartz-IV-Reform-Garantiertes-Auffangversprechen-4242865.html #Bündnis90DieGrünen #DGB #HartzIV #SPD

 
Kolumne Schlagloch: Her mit dem Zukunftsstaat! #SPD #KevinKühnert #AugustBebel #GroKo #Kolumnen #Gesellschaft

 
Abrechnung mit "Schlipsträgern": Ex-Putzfrau Susanne Neumann tritt aus SPD aus - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-ex-putzfrau-susanne-neumann-tritt-aus-der-partei-aus-a-1242056.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #Gewerkschaften

 
Zu Besuch bei der Basis von „Aufstehen“ : „Die Sahra“ und das Klein-Klein #Aufstehen #Linkspartei #SPD-Basis #SPD #SahraWagenknecht #DietherDehm #Deutschland #Politik

 
Weil: Gespräche mit Moskau müssen weitergehen
Weil zieht positive Bilanz nach Moskau-Reise
#Interview #NDRInfo #Weil #SPD #Russland #Ukraine #Wirtschaft #Europa-Politik #NDR

 
Ein Rechtsruck der CDU unter neuer Führung wäre gut, damit sich die Volksparteien wieder deutlicher unterscheiden, sagt Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Die Probleme seiner Partei würde das allerdings nicht lösen. #SPD #Wahl #BundesvorsitzCDU #RalfStegner #Parteikurs #Rechtsruck #Sozialdemokraten

 
Was erwartet die SPD von der zukünftigen CDU-Spitze? Bleibt mit dem oder der neuen Parteivorsitzenden mehr Platz für die SPD in der Mitte? Fragen an den stellvertretenden Bundesvorsitzenden Ralf Stegner #SPD #Wahl #BundesvorsitzCDU #RalfStegner #Parteikurs #Rechtsruck #Sozialdemokraten

 
SPON-Wahltrend: Je älter, desto GroKo
SPON-Umfrage: Große Koalition punktet nur noch bei Alten
#Politik #Deutschland #Sonntagsfrage #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen #AlternativefürDeutschlandAfD

 
SPD-Krise in Süddeutschland: Ist da noch jemand? - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-krise-in-bayern-und-baden-wuerttemberg-ist-da-noch-jemand-a-1241296.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #GroßeKoalition2018 #AndreaNahles